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abgeordentenwatch.de Blog

Lobbyregister oder Etikettenschwindel?

Die Amthor-Affäre bringt Schwung in eine alte Debatte: Was dürfen Lobbyist:innen in Deutschland eigentlich - und was sollte verboten werden? Ein wichtiger Lösungsansatz ist ein verpflichtendes Lobbyregister, was abgeordnetenwatch.de seit Jahren fordert. Inzwischen bewegen sich sogar CDU/CSU - doch am Ende könnte ein weitgehend wirkungsloses Gesetz stehen.


erstellt am: Thu Jun 25 00:00:00 2020 von: Roman Ebener


Wie antworten Ihre Abgeordneten?

Obwohl in diesem Jahr vieles anders ist: Zeugnisse gibt es trotzdem. Für die Schüler:innen in Deutschland - und für die Bundestagsabgeordneten. Genauer gesagt: Für das quantitative Antwortverhalten der Abgeordneten auf abgeordnetenwatch.de


erstellt am: Fri Jun 19 00:00:00 2020 von: Christina Lüdtke


Worum es bei unserer Transparenzklage geht

Seit vier Jahren hält die Bundestagsverwaltung interne Unterlagen zu Parteispenden vor abgeordnetenwatch.de unter Verschluss – nun steht das Finale in einem langwierigen Rechtsstreit bevor: Am 26. März 2020 wird das Bundesverwaltungsgericht darüber entscheiden, ob sich die Parlamentsverwaltung der öffentlichen Kontrolle entziehen darf. Es steht viel auf dem Spiel. 


erstellt am: Wed Jun 10 00:00:00 2020 von: Martin Reyher


CDU-Abgeordneter sammelte Masken-Bestellungen für fragwürdigen Onlineshop ein

In der Corona-Krise versuchen zahlreiche Unternehmen, von der steigenden Nachfrage nach Schutzmasken und Desinfektionsmitteln zu profitieren – Verbraucherschützer warnen vor unseriösen Angeboten und „Mondpreisen“. Recherchen von abgeordnetenwatch.de und dem Magazin stern bringen nun den CDU-Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Irmer wegen einer Geschäftsbeziehung in Erklärungsnot: Für den windigen Onlineshop eines Parteifreundes sammelte Irmer über seine Gratiszeitung „Wetzlar Kurier“ offenbar Bestellungen für Schutzmasken und Desinfektionsmittel ein. Bei einer Testbestellung von abgeordnetenwatch.de wurde von dem Shopbetreiber zwar Geld abgebucht, geliefert wurde die Ware nicht.


erstellt am: Fri Jun 5 00:00:00 2020 von: Martin Reyher


Lobbytreffen zu Corona-Sonderregeln für Landwirte: Alles für den Spargel

Innerhalb von nur einer Woche entschied die Bundesregierung mitten in der Corona-Krise, dass es Ausnahmen der strengen Hygienevorschriften für die Landwirtschaft geben soll. Begleitet wurde dies von intensiven Gesprächen der Regierung mit der Agrarlobby – während Gewerkschaften offenbar links liegen gelassen wurden.


erstellt am: Thu Jun 4 00:00:00 2020 von: Redaktion abgeordnetenwatch.de


Interne Mail: Wie das Verkehrsministerium die Maut-Aufklärung erschweren wollte


erstellt am: Wed May 27 00:00:00 2020 von: Martin Reyher