Benutzer: Passwort:      
Automatisch Eingloggen

Neuigkeiten

Seite:
 
1
 
 
 


Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Tag der Menschenrechte: Menschenwürde und armutsfester Mindestlohn statt Armut und Zweitjob

„Es wird Zeit, dass Arbeit sich wieder lohnt und ein menschenwürdiges Leben für alle ermöglicht“,  erklärt Zaklin Nastic, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. „Der Internationaler Tag der Menschenrechte ist ein Tag, an dem Mitglieder unserer Bundesregierung gerne schöne Floskeln verwenden, sich als große Kämpfer für Menschenrechte weltweit feiern und andere belehren. Doch in Wahrheit tritt die Bundesregierung selbst ebendiese Menschenrechte mit Füßen. Die allgemeine Erklärung der Menschenrechte schreibt fest, dass jeder Mensch, der arbeitet, das Recht auf gerechte Entlohnung hat, die ihm eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert.“

erstellt am: Mon Dec 9 15:47:22 2019 von: Zaklin Nastic


Ukraine-Gespräche ohne Vorbedingungen unterstützen, Zeitfenster für Frieden nutzen

„Die Bundesregierung muss die bisherigen positiven Entwicklungen im Ukraine-Konflikt unterstützen und nicht durch neue Vorbedingungen für die Gespräche in Paris erschweren. Wenn Außenminister Heiko Maas zu Beginn des Ukraine-Gipfels bereits mit Bedingungen an Russland auftritt und vorab eine Fortführung der EU-Sanktionen ankündigt, ist das kein Beitrag zum Frieden, sondern Erpressungspolitik“, erklärt Heike Hänsel, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss für die Fraktion DIE LINKE. 

erstellt am: Mon Dec 9 14:55:55 2019 von: Heike Hänsel


Macron muss auf Dialog statt auf schwerbewaffnete Einsatzkräfte setzen

„Die Menschen in Frankreich streiken gegen die unsoziale Rentenreform von Präsident Emmanuel Macron und seiner Regierung, weil sie nach einem anstrengenden Arbeitsleben mit oftmals viel zu niedriger Entlohnung zumindest im Alter auf Würde und Absicherung hoffen. Ihnen gilt meine Solidarität. Die neoliberale Politik muss in Frankreich und in Europa insgesamt ein Ende haben, denn die große Mehrheit der Menschen sehnt sich schon lange nach einem sozialen Aufbruch“, erklärt Żaklin Nastic, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.

erstellt am: Fri Dec 6 14:40:27 2019 von: Zaklin Nastic


Weckruf an die Kultusministerkonferenz

„Die vereinbarten Empfehlungen lesen sich so, als ob die Kultusministerkonferenz den bildungspolitischen Schuss nicht gehört hat: aufgewärmtes Allerlei mit wenig Substanz und Visionen zur Umsetzung guter Sprachförderung für alle und vor allem keine wirklichen Empfehlungen“, erklärt Birke Bull-Bischoff, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu den heute von der Kultusministerkonferenz verabschiedeten „Empfehlungen zur Bildungssprache Deutsch und zum sprachsensiblen Unterricht an beruflichen Schulen“.

erstellt am: Fri Dec 6 13:58:55 2019 von: Birke Bull-Bischoff


Rechte Hetzer durch Übernahme ihrer Forderungen zu bekämpfen, ist ein gefährlicher Holzweg

„Die Herkunft eines Tatverdächtigen hat in einem Polizeibericht in der Regel ebenso wenig zu suchen wie dessen Schuhgröße oder Musikgeschmack. Rechten Hetzern wird damit leichtfertig ein Mittel in die Hand gegeben, um durch das einseitige Herausgreifen nichtdeutscher Tatverdächtiger rassistische Vorurteile und Hass auf Flüchtlinge und Migranten zu schüren“, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Beratungen auf der Innenministerkonferenz, ob die Polizei in Zukunft bei jeder Tat die Herkunft des Tatverdächtigen nennen soll. 

erstellt am: Thu Dec 5 12:30:57 2019 von: Ulla Jelpke


Stress und psychische Belastungen am Arbeitsplatz eindämmen

„Wir brauchen eine Kehrtwende in der Arbeitswelt. Psychische Belastungen und Stress müssen eingedämmt werden. Dazu benötigen wir eine Anti-Stress-Verordnung mit klaren und verbindlichen Richtlinien für Arbeitgeber“, erklärt Jutta Krellmann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Mitbestimmung und Arbeit, zum BKK-Gesundheitsreport 2019, aus dem hervorgeht, dass die psychisch bedingten Fehlzeiten sich in den letzten zehn Jahren mehr als verdoppelt haben.

erstellt am: Thu Dec 5 12:28:43 2019 von: Jutta Krellmann